Übersicht

Allgemein

Nach der Erschöpfung die Zuversicht

In der nächsten Woche bin ich viel unterwegs – im Wendland und in Lüneburg, in Wilhelmshaven und im Heidekreis, in Rothenburg/W. und Osterholz-Scharmbeck. Einmal Niedersachsen satt, könnte man sagen. Die Anlässe sind unterschiedlich, aber das Thema oft dasselbe: Wir…

Eine Gesellschaft entspannt sich

Es gibt dramatische Parteitage und langweilige, emotionale und routinemäßige, aber einen ganz entspannten Parteitag habe ich noch nicht erlebt. Bis Samstag jedenfalls, als sich die Niedersächsische SPD zum ersten Mal wieder analog treffen konnte, natürlich unter Wahrung aller Sicherungsvorkehrungen. Aber…

Wie es beim Impfen weitergeht

Die besseren Zeiten sind für die Politik oft die anstrengenderen – das ist eine Erfahrung, die ich seit Beginn der Pandemie immer wieder gemacht habe. Im Moment haben wir durchaus bessere Zeiten: Die Infektionszahlen gehen zurück, wahrscheinlich in Wirklichkeit…

Scholz kann Kanzler

Die wichtigste politische Frage des Jahres? Das ist natürlich die K-Frage. Nach sechzehn Jahren hört Angela Merkel als Bundeskanzlerin auf und die Frage ihrer Nachfolge ist wirklich spannend.   Es gibt eine Frau und zwei Männer zur…

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…

Eine Notbremse für alle

Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Wechselnde Winde

Die öffentliche Meinung wechselt schnell in diesen Zeiten. Erinnert Ihr Euch noch an die Stimmung vor gerade einmal einem Monat? Nach dem langen Lockdown-Winter waren die Infektionszahlen zurückgegangen – nicht weit genug, aber immerhin. In der öffentlichen Diskussion schien es…

Corona und „die Politik“

Habt Ihr das letzte Polit-Barometer des ZDF gesehen? Ein Ergebnis war besonders interessant, die Antworten auf die Frage „Akutell geltende Corona-Maßnahmen sind …“. Ergebnis: 26 % halten die Maßnahmen für übertrieben, 31 % für gerade richtig und 36 %…

Die dritte Welle

Für alle, die unter die Pandemie am liebsten einen Schlussstrich ziehen würden, war die letzte Woche richtig schlecht. Die Infektionszahlen sind in Deutschland fast um ein Drittel gestiegen und auch bei uns in Niedersachsen nur etwas weniger. Nach allen Prognosen…