Aktuelles

Vorstand SPD Himmelsthür beschließt Antrag zum Gute-Kita-Gesetz

Nach einführenden Worten von Klaus Bange und Ulf Knorr hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Himmelsthür über notwendige Konsequenzen des Gute-Kita-Gesetzes für das Land Niedersachsen diskutiert. Mit dem Gesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist, investiert der Bund insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis 2022. Ganz neu dabei: Das Gesetz ist ein „Instrumentenkasten“, um Kinderbetreuung überall in Deutschland besser zu machen.

Dem Land Niedersachsen stehen Bundesmittel in Höhe von 525 Mio €  zur Verfügung. Die SPD Himmelsthür spricht sich dafür aus, diese Mittel nicht allein in die vom Landtag bereits beschlossene Beitragsfreiheit zu investieren, sondern einen größeren Teil für die überfällige Qualitätsverbesserung einzusetzen. So lautet der einstimmig gefasste Beschluss:

  1. Nach der Verabschiedung des Gesetzes am 12.12.2018 hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne ausgeführt, dass die 525 Mio. € des Bundes zum großen Teil für die Beitragsfreiheit in den Kitas eingesetzt werden sollen.
  2. Intention des Bundes ist es, mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ die Qualität in den Kitas zu verbessern wie z.B.: verbesserte pädagogische Angebote, bedarfsgerechte Betreuungszeiten, gute Betreuungsschlüssel, qualifizierte Fachkräfte, Stärkung von Leitungskräften, bessere Sprachbildung oder hochwertigeres Mittagessen.
  3. Der SPD-Landesverband Niedersachsen fordert die SPD-Landtagsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, dass der weitaus größere Teil der Bundesmittel des „Gute-Kita-Gesetzes“ für die notwendigen und längst überfälligen Qualitätsverbesserungen in den Kitas eingesetzt wird.

Dieser Beschluss wird an den SPD-Landesparteirat gerichtet, der am 30. März 2019 zusammentreten wird. Ortsvereine sind für dieses Gremium antragsberechtigt.


Pressemitteilung

Andrea Döring spricht bei der SPD Himmelsthür

Zu einer Mitgliederversammlung lädt der SPD-Ortsverein Himmelsthür ein. Stadtbaurätin Andrea Döring, Dezernentin für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, wird allgemein über die Entwicklung in Hildesheim sprechen, im Besonderen aber auf deren Aspekte im Ortsteil Himmelsthür eingehen. Exakt lautet ihr Thema „Schwerpunkte der Stadtentwicklung in Hildesheim mit Blick auf den Stadtteil Himmelsthür“. Zu erwarten ist, dass die Referentin neben der Bauplanung im Ortsteil auch auf die brennenden verkehrspolitischen Fragen eingehen wird: Kommt ein Tempolimit auf der B1? Wie geht es weiter mit dem Linnenkamp? Wann ist mit einer Entlastung durch die Nordumgehung zu rechnen? Und schließlich: Welcher Zeitplan gilt für die Sanierung des Radweges zwischen Himmelsthür und Hildesheim. Die Versammlung findet am Freitag, den 22. Februar, um 18:00 Uhr im Hotel „Zum Osterberg“ statt. Sie ist öffentlich; interessierte Bürgerinnen und Bürger können also ohne besondere Anmeldung daran teilnehmen.

 


Werbung für die Mitgliederversammlung im Schaukasten Ortsmitte Himmelsthür

Wie geht es weiter mit der Stadtentwicklung in Himmelsthür?

SPD-Ortsverein hat Stadtbaurätin Andrea Döring eingeladen

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Himmelsthür hat in diesen Tagen alle Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Zentraler Punkt der Versammlung ist das Referat von Stadtbaurätin Andrea Döring. Die städtische Dezernentin wird zum Thema „Schwerpunkte der Stadtentwicklung in Hildesheim mit Blick auf den Stadtteil Himmelsthür“ sprechen. Die Versammlung beginnt am Freitag, den 22. Februar 2019 um 18 Uhr im Hotel „Zum Osterberg“.

Andrea Döring verfügt über eine profunde Sach- und Ortskenntnis. Ihre Themenschwerpunkte werden voraussichtlich diese sein: Mobilität, Lebensqualität in der Innenstadt, die Pflege der Wohnquartiere, Industrie- und Gewerbeflächen. Man darf mit einem informativen und spannenden Vortrag rechnen.

Eingeladen sind zu der Versammlung neben den SPD-Mitgliedern interessierte Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils.


Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Himmelsthür am 4. Februar 2019

Die zweite Vorstandssitzung des laufenden Jahres findet am 4. Februar 2019 um 18:30 Uhr im Hotel „Zum Osterberg“ statt. Auf der Tagesordnung stehen wesentliche Projekte des Ortsvereins im Jahre 2019. Zu deren Höhepunkten gehören die Veranstaltungen zum 150jährigen Jubiläum des SPD-Ortsvereins.

  1. Berichte aus den Gremien
  2. Bericht des Finanzbeauftragten
  3. Mitgliederversammlung am 22. Februar 2019: Stand der Vorbereitung
  4. Spielfest am 29. Juni 2019: Stand der Vorbereitung
  5. Besuch des Landtags am 14. September 2019
  6. Feier zum 150jährigen Jubiläum des SPD-Ortsvereins: Sachstand und Fortschreibung der Planung

Ein buntes Potpourrie an Themen

Bernd Lynack begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Vereinsgaststätte der SG Eintracht

Unter dem Motto „Auf ein Wort zum Sport“ hatte der Hildesheimer Landtagsabgeordnete Bernd Lynack (SPD) in die Vereinsgaststätte von Eintracht Hildesheim e. V. eingeladen. Im rappelvollen Saal hatten sie Gelegenheit dem Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, rund um den Sport auf den Zahn zu fühlen. Mit dem Vorsitzenden Clemens Löcke und seinem Stellvertreter Tobias Hartich präsentierte sich Eintracht Hildesheim als Gastgeber und fünftgrößter Sportverein in Niedersachsen.

 

Nach einem kurzen Impuls-Vortrag des Ministers zur gesellschaftlichen Rolle des Sports begann der wirkliche „Auf ein Wort“-Teil der Veranstaltung. Auf den Tischen lagen Bierdeckel aus, auf denen die Gäste ihre konkreten Fragen notieren konnten. Zu Beginn dieser Runde witzelte Pistorius noch, ob sich denn ein ganzer Abend mit Fragen zum Sport füllen lassen könnte. Doch dies war, wie die Anwesenden bewiesen, problemlos möglich.

 

So kam es zu einem bunten Potpourri an Fragen: Nach der Förderung von Ehrenamt und der Übungsleiterpauschale, Online-Arbeit und Datenschutz bei Vereinen sowie der Förderung von Leistungs- und Breitensport. Hier machte Pistorius deutlich, dass gerade im Kontext von Mindestlohn und Minijob niemand, auch im Vereinsleben, gegeneinander ausgespielt werden sollte. Und auch, dass die Auswirkungen der neuen Datenschutzgrundverordnung für Vereine händelbar zu gestalten sind. Dazu berate der Landtag laut Auskunft des Ministers aktuell eine Initiative der Regierungsfraktionen, um Vereine nicht über Gebühr zu mit Bürokratie zusätzlich zu belasten.

 

Gastgeber Bernd Lynack zeigte sich nach der Veranstaltung sehr zufrieden. Sowohl mit der Resonanz als auch dem Austausch. „Gerade weil Sport und auch der organisierte Sport einen solch hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft einnimmt hat sich heute Abend wieder gezeigt, wie wichtig es ist, die einzelnen Akteure bei diesem Thema zu hören und auch zu vernetzen, um die gemeinsame Arbeit immer weiter zu verbessern.“


Hanne Modder in Hildesheim

Hanne Modder bei ihrem Referat; links Ludwig Bommersbach, rechts MdL Bernd Lynack

Politik aus erster Hand gab es bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Himmelsthür. Um Jubilare zu ehren, war die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Johanne Modder nach Hildesheim gekommen. Doch im Mittelpunkt  ihres Auftritts in dem gut besetzten Versammlungsraum des Restaurants “Hacienda“ stand die große Politik auf Bundes- und Landesebene . Schließlich ist die Fraktionsvorsitzende auf Landesebene in alle wichtigen Entscheidungen eingebunden. Ebenso oft wie gern stimmt sich Ministerpräsident Stephan Weil direkt mit ihr ab. So entsteht echtes Insiderwissen. Den vielen Gästen merkte man die Faszination an, die von Hanne Modders Rede ausging.

In ihrem Referat räumte Hanne Modder ein, dass es um die SPD auf Bundesebene derzeit „nicht gut steht“. Doch man dürfe nicht alles schlecht finden, „was wir machen“. Sie verteidigte das Programm der Großen Koalition und zählte Ziele auf wie den Mindestlohn  Erleichterung in der Teilzeitarbeit, die Ansätze in der Rentenpolitik: alles Punkte, die darauf angelegt seien, „für die Menschen das Leben ein wenig besser zu machen“.

Klare Worte fand Modder für die Spannungen zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU. Den amtierenden Innenminister Horst Seehofer sah sie als Hauptschuldigen für das schlechte Erscheinungsbild der Großen Koalition und damit zugleich auch für die Wahlniederlagen in Bayern in Hessen. Für die Fraktionsvorsitzende war klar, dass die richtige Konsequenz dieser Quertreiberei von Seehofer sein Rauswurf aus der Regierung hätte sein müssen. „Und was macht die Kanzlerin, als Seehofer seinen Rücktritt als Minister in Aussicht stellt: Sie lässt diese Chance ungenutzt verstreichen.“ Seehofer kann trotz des Hin-und-Her und trotz der unglaublichen Maaßen-Affäre in beiden Ämtern bleiben und weiter Unruhe in stiften.

Hanne Modder ging auch ein auf die parteiinterne Kritik an der Parteivorsitzenden Andrea Nahles. Von einem neuerlichem Personalaustausch halte sie nichts. Wichtig sei es jetzt, „Ruhe zu bewahren“. „Wenn es brennt, löscht man  und rennt nicht weg“, zitierte sie einen Ausspruch der von ihr geschätzten Familienministerin Franziska Giffey. Im Übrigen ließ sie keinen Zweifel daran, was sie von einem Ausstieg aus der Großen Koalition hält.  Hanne Modder forderte ihre Zuhörer auf, darüber nachzudenken, was Opposition konkret bedeutet. Im Sinne des Ausspruchs von Franz Müntefering, „Opposition ist Mist“ machte sie deutlich, wo viel zu oft auch gut gedachte Oppositionsvorlagen landen: im Papierkorb. Zu regieren bedeute dagegen, Vorhaben, Ziele und Ideen zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger durchsetzen zu können. Mut machte sie dem Ortsverein. „Die Sozialdemokratie hat Zukunft und sie hat auch kompetentes Personal.“

In einem weiteren Teil ihrer engagierten Rede ging sie ein auf die Landespolitik. Die Große Koalition sei „keine Liebesheirat“ gewesen, aber  nach ehrlichen Koalitionsverhandlungen könne man jetzt sagen: „Die Koalition arbeitet vernünftig zusammen“ und zählte die vielen Erfolge der Regierungsarbeit auf. Ein Kernbereich sei die Streichung der Kitagebühren. Modder wörtlich: „Da bekomme ich Besuch von einer jungen Familie und die bedankt sich ganz einfach für diese finanzielle Erleichterung.“ Hanne Modder muss es nicht betonen, sie strahlt es aus: Es macht ihr trotz all der Jahre in der Spitzenpolitik immer wieder Spaß, Politik zu gestalten.

Eine Aussprache war nach dem umfassenden Redebeitrag weder eingeplant noch notwendig. Gemeinsam mit Ludwig Bommersbach, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, nahm sie die Jubilarehrungen vor und fand für jedes zu ehrende Mitglied freundliche Worte.

Die Veranstaltung klang aus mit einem Essen.

 

Marga Reinert ist 65 Jahre SPD-Mitglied.

Ehrung für Margrit Reese, Marga Reinert, Agnes Krebsbach und Björn Siegel (hinten)

Die Mitgliederversammlung in der „Hacienda“ war gut besucht


SPD Himmelsthür besucht „Schacht Konrad“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Grubengerecht gekleidet stellt sich die Gruppe aus Himmelsthür dem Fotografen

Eine Betriebsbesichtigung der besonderen Art hat jetzt eine 14köpfige Mitgliedergruppe des SPD-Ortsvereins Himmelsthür erlebt. Sie hatte  Gelegenheit zur Einfahrt in den Schacht Konrad in Salzgitter Bleckenstedt. Bevor es im Förderkorb in 1.000 m Tiefe ging, mussten die Sicherheitsschleusen des Wachpersonals passiert werden. Jeder Teilnehmer wurde komplett für die Einfahrt ins Bergwerk umgekleidet – von der Unterwäsche über passende Stiefel und den Overall bis hin zum Helm und dem „Lebensretter“, einem schweren Metallbehälter mit Sauerstoffmaske und anderem im Gefahrenfall lebensrettenden Utensilien. Im offenen Fahrzeug wurden unter Tage verschiedene Sohlen und Orte angesteuert, wo die jeweilige Schicht der Bergleute mit unterschiedlichen Arbeiten beschäftigt war.

Schacht Konrad – ein still gelegtes Eisenerzbergwerk – wird derzeit so ausgebaut, dass er für die Aufnahme von mehr als 300.000 cbm schwach radioaktivem Material geeignet ist. Dieser Umbau ist eine gigantische Aufgabe. Es geht darum, ein sog. „Einlagerungsfeld“ für den Atommüll zu schaffen. Die Einlagerungskammern werden mit einem Querschnitt von etwa 40 m² bei einer Sohlenbreite von etwa 7 Metern und einer Höhe von etwa 6 Metern in den Berg vorangetrieben. Ihre Länge soll am Ende je nach geologischen Gegebenheiten zwischen 100 und 1.000 Meter betragen. Nach der Einlagerung der Container mit dem Atommüll werden die Kammern mit einer Mischung von Gesteinsmaterial und Zement vergossen, um den Atommüll dort dauerhaft zu lagern.

Welche Herausforderung diese Arbeiten darstellen, wird am Zeitplan für die Fertigstellung des Schachts sichtbar. Begonnen wurden die Bauarbeiten 2007. Nach derzeitigem Stand wird von einer Inbetriebnahme im Jahr 2027 ausgegangen. Die Kosten werden sich dann auf insgesamt rund 3 Milliarden Euro belaufen.

Die Himmelsthürer Gruppe war von der Bergwerksbesichtigung unter Führung von Dipl. Geologe Johannes-Ludwig Schneider sichtlich beeindruckt.

 

Der Umbau des Bergwerks ist eine gigantische Aufgabe.